Rathaus
17Dezember
2024
Ehrung für Stadtrat Kurt Jülg
Kurt Jülg, Stadtrat der Freien Bürger, wurde in der Gemeinderatssitzung am 16.12.24 für 20 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat von Oberbürgermeister Späth geehrt
31Oktober
2024
Schuldenstand der Stadt: Tatsächlich 263 Millionen Euro
Martin Ernst, Fraktionschef der FBB, entdeckte eine Zahlendifferenz bezüglich des Schuldenstandes. Die Stadt vermeldete 203 Millionen Euro, das Statistische Landesamt 60 Millionen Euro mehr. Der Kaufmann ging der Sache nach. Nun meldete sich Stadtkämmerer Thomas Eibl, Herr des Geldes, zu Wort.
10Oktober
2024
Überfällig: Die Haushaltssperre kommt
Es ist beschlossene Sache: Im Haushalt der Kurstadt muss gespart werden. Das stört vor allem einen, der dagegen stimmte: OB Dietmar Späth.
11Januar
2024
Die Rathausspitze glänzte durch Abwesenheit
Markus Fricke, Stadtrat der FBB, hat sich mit einem Schreiben an die Stadtverwaltung gewandt. Er thematisiert darin das Fehlen der städtischen Repräsentanten beim Neujahrsempfang im Rebland.
14Dezember
2023
Fluchttreppe: Der Kosten-Brocken
Wolfgang Niedermeyer hat in der Bauausschuss-Sitzung am 13. Dezember klare Worte für die Kosten des Fluchttreppenhauses in der Briegelackerstraße gefunden. Dennoch stimmte die Mehrheit für die kostspielige Lösung.
29Juni
2023
Künstliche Intelligenz in der Stadtverwaltung: Heidelberg macht’s vor
Die Uni-Stadt am Neckar hat dank Künstlicher Intelligenz einen neuen „Mitarbeiter“: „Lumi“ steht Rede und Antwort – und entlastet so die „echten“ Angestellten – und den Kostenapparat.
16Juni
2020
Droht jetzt eine Haushaltssperre?
Am 22. Juni wird der Gemeinderat im Hauptausschuss darüber beraten, ob eine Haushaltssperre verhängt wird. Denn der Schuldenberg in der Kurstadt wächst und wächst.
09Juni
2020
Absage an die Aktion Seebrücke: Humanitäre Hilfe anders ansteuern
Am 25. Mai wurde im Gemeinderat darüber abgestimmt, ob die Kurstadt im Rahmen der Aktion „Seebrücke* – Sicherer Hafen Baden-Baden“ zwei Flüchtlingskinder aufnehmen solle. Die Mehrheit stimmte dagegen. Warum dies FBB-seitig dennoch keine Absage an humanitäre Hilfe darstellt, belegt ein Schreiben des Stadtrats Markus Fricke vom 23. Mai an die Bürgermeister, die Presse und die Gemeinderäte.
19Mai
2020
„Man könnte meinen, der Gemeinderat solle hier diszipliniert werden“
Am gestrigen Montag lud die Stadtverwaltung zu einer Sondersitzung des Gemeinderats ein. Einziges Thema: die Ausfallzahlungen für die Kindergarten- und Kita-Träger. Markus Fricke, Stadtrat FBB, kritisiert, dass hierfür eigens eine Sitzung anberaumt wurde – gerade mal eine Woche vor der regulären Sitzung.
15Mai
2020
„Bei Erhöhung von Gebühren, Steuern und sonstigen Verpflichtungen wird die FBB unter keinen Umständen mitspielen“
Die Stadt musste in jüngster Zeit neue Schulden machen – und, laut OB Mergen, wird es bei den bisherigen zehn Millionen Euro wohl nicht bleiben. Wie sieht man die Lage bei der FBB? Interview mit Martin Ernst.
12Mai
2020
Ablöse für Stellplätze zu preiswert
Der Hauptausschuss soll diese Woche bei einem Bauvorhaben über die Ablöse für 22 Stellplätze entscheiden. Der Eigentümer des Anwesens an der Fieser Brücke, in welchem die Filiale der Deutschen Bank residierte, will das Gebäude einer anderen Nutzung zuführen. Der Ablösebetrag erscheint Markus Fricke, Stadtrat FBB, allerdings zu gering. Hier seine Argumente.
03April
2020
Zehn Millionen Euro Kredit verabschiedet
Gemeinderatssitzung im Kongresshaus, mit reichlich Platz zwischen den Teilnehmern: Die Anwesenden gaben ihr „Go“ für die achtstellige Finanzspritze. Der Ältestenrat hatte tags zuvor allerdings die „Ausweitung der Befugnisse der OB“ vom Tisch gewischt.
