Die Schulden steigen weiter

29Dezember
2020

Dagobert Duck sitzt, mit einem Gewehr bewaffnet, auf einem Geldsack. Der kauzige Geizhals ist Multimillionär und die reichste Ente der Welt. Die skurrile Zeichentrickfigur schmückte die Unterlagen, in denen der Fachbereich Finanzen die aktuelle wirtschaftliche Situation und Prognose unserer Stadt dem Hauptausschuss im Dezember präsentierte. Das knauserige Federvieh scheint Leitbild der Stadtoberen zu sein: Es muss gespart werden!

Martin Ernsts Sprichwort ist kurz, aber weise: „Spare in der Zeit, dann hast du in der Not“. Jeder, der eine Familie zu versorgen, ein Haus zu unterhalten oder (s)ein Studium zu finanzieren hat, weiß das. Dass die Stadt Baden-Baden dies in guten Zeiten versäumt hat, wird jetzt in der Krise spürbar. Kämmerer Thomas Eibl hat die Gemeinderäte noch im Dezember auf eine sehr schwierige Haushaltslage eingestimmt. Auch mittelfristig wird man keine großen Sprünge machen können.

Die Schuldenmisere begann lange vor Corona

Doch schon vor Corona hat sich die Misere abgezeichnet. Schon im vergangenen Jahr waren keine überschüssigen Gelder mehr in der Kasse, um kreditfrei Investitionen in Angriff zu nehmen. Die Schulden nehmen nicht erst seit gestern Fahrt auf: Lagen sie 2018 noch bei rund 15 Millionen Euro, sind sie Ende 2020 bei mehr als der doppelten Summe angelangt: 33 Millionen Euro Miese!

Mehr als 1.000 Planstellen – das kostet!

Ein großen Batzen des städtischen Geldes wird von den immer weiter steigenden Personalkosten aufgefressen: Rund 70 Millionen Euro kostet uns das personell gut aufgestellte Rathaus samt angeschlossener Betriebe im Jahr 2020 – das sind über fünf Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Planstellen wachsen aber seit Jahren munter weiter – es sind mehr als 1.000.

Weniger Steuereinnahmen

Einnahmen hingegen fehlen – die Gewerbesteuer wird 2020 nicht mehr als 38 Millionen Euro abwerfen, geplant waren 51 Millionen Euro. Zum Glück schießen Bund und Land Geld zu, um die Corona-Krise abzufedern – dennoch muss die Stadt Geld aufnehmen: 15 Millionen Euro.

2021 wird nicht rosig: Der Herr des Geldes bei der Stadt, Eibl, geht davon aus, dass die Gewerbesteuer- und Einkommenssteuer-Einnahmen fast zehn Millionen geringer ausfallen werden als ursprünglich geplant.

Wo Sparpotenzial steckt?

Da die Planstellen ein großer Kostentreiber sind, sollte man hier auch ansetzen. Es bleibt zu hoffen, dass an Ausgaben für Bildung, Digitalisierung, Gesundheit und Soziales nicht gespart werden muss – das wäre fatal für die Zukunft der Kurstadt.

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