Darauf sind wir stolz: Die Erfolge der FBB 2023
28Dezember
2023
Es war ein ereignisreiches Jahr für die FBB. Die sieben Stadträte scheuten keine Mühen, um die Stadtspitze mit Geldverschwendung und vielem mehr zu konfrontieren. Und besonders erfreulich die Nachricht, dass die FBB laut einer Umfrage in der Wählergunst 2023 ganz vorn lag.
Unzählige Anträge stellte das fleißige Team der Stadträte an die Rathausspitze. Hier kommt eine kleine Auswahl der Aktionen der FBB – und eine erfreuliche Wahlprognose.
Die FBB ganz vorn
Die Online-Zeitung Goodnews4 hatte Ende August eine Umfrage gestartet und gefragt: „Wen würden Sie wählen, wenn heute in Baden-Baden Gemeinderatswahl wäre?“ Die FBB war mit 39,4 Prozent bei Goodnews4-Lesern demnach am beliebtesten. Sie hat die höchsten Werte erzielt. Mehr Stimmen konnte keine andere Fraktion erzielen. 387 Antworten gingen ein. Die Umfrage ist nicht repräsentativ, wie die Macher betonen, aber sie zeigt einen Trend, den Martin Ernst, Chef der FBB, ganz besonders freut. Da die FBB keine Partei auf Landes- oder Bundesebene ist und nur für Baden-Baden da ist, kann sie lokal agieren. Das scheinen die Wähler mehr und mehr zu honorieren.
Das Welterbe-Informationszentrum kommt
Es passiert nicht oft, aber es kommt vor: Einstimmig hat der Gemeinderat über den Standort des Welterbe-Informationszentrums entschieden. Es wird das bisherige Museum LA8 an der Lichtentaler Allee. Die FBB hatte mit viel Einsatz auf eine baldige Entscheidung gedrängt. Im Vorfeld hatte es jedoch Bedenkenträger gegeben: Den Grünen ging alles zu schnell, deshalb konnte am 27. März nicht über die Sache entschieden werden. Wertvolle Zeit verstrich. Doch was die FBB über Monate aufbot, um die Entscheidung für das LA8 zu forcieren, darf man hartnäckig nennen: Die FBB adressierte ein Schreiben nach dem anderen an OB Späth und sprach klare Worte: „Machen Sie das Welterbe zur Chefsache, Herr Bürgermeister!“ Die FBB-Appelle taten ihre Wirkung. Im April fiel dann die Entscheidung für das LA8 als künftiges Welterbezentrum.
Baumpflanz-Aktion in der Lichtentaler Straße
Stadträte der FBB und weitere Spender sowie Freunde der FBB trafen sich im März mit dem Gartenamtsleiter Markus Brunsing in der Lichtentaler Straße, um die Pflanzung von vier von der FBB gestifteten Amberbäume mit Brezeln und Sekt zu begehen. Heinrich Liesen, Stadtrat der FBB, hatte beim Stammtisch im Januar die Idee aufgebracht, für diese Straße Bäume zu spenden. Zwei Monate später war sie umgesetzt. Die robusten Bäume entwickeln sich prächtig.
Sinn und Unsinn einer Fischtreppe
Die Stadtverwaltung legte im Herbst dem Gemeinderat eine Beschlussvorlage vor, die die Erneuerung der Fischtreppe in der Oos auf Höhe der Kinzigstraße vorsah. Kosten der fragwürdigen Baumaßnahme: rund 800.000 Euro. Die FBB widersprach diesem Vorhaben. Und stellte einen Alternativbeschluss. Bei der Vorlage in Sachen Fischtreppe bekamen sowohl der OB als auch der Baubürgermeister nasse Füße. Das Thema wurde folgerichtig ohne weitere Begründung bis auf Weiteres abgesetzt.
Aufhebung Bebauungsplan Neues Schloss
20 Jahre ist es her, dass das Schloss von einer kuwaitischen Investorin gekauft wurde – seitdem verfällt es, an manchen Stellen dringt sogar Wasser in das alte Gemäuer. Der Bebauungsplan ist vom Tisch. Wolfgang Niedermeyer, Stadtrat der FBB, brachte gar die Idee ins Spiel, die Schlossbesitzerin enteignen zu lassen. Einen Referenzfall gibt es in Deutschland bereits.
Akteneinsicht in der Causa Klinikum Mittelbaden
Gemeinsam mit der FDP hatte die FBB den Antrag auf Akteneinsicht in der Sache Klinikum Mittelbaden gestellt, um Licht in das Dunkel der Finanzen zu bringen. Jüngste Vorwürfe, ein Chefarzt habe in Balg falsch abgerechnet, verstärken das Bedürfnis nach Aufklärung noch. Letztlich gab es für den Antrag 40 Ja-Stimmen.
Das Extrablatt der FBB
„Politik mit Herz und Verstand“ steht als Leitsatz auf der ersten Seite: Unsere FBB News in gedruckter Form wurden im November verteilt. Sie sind acht Seiten stark und geben einen Einblick in die Arbeit der FBB: Ergänzend zu den FBB News, unserem kostenlosen und werbefreien Newsletter, hatten wir ein kleines Magazin für alle Bürger herausgebracht. Es widmet sich unserer Stadtpolitik und beschreibt viele kleine und große Taten. So können sich die Bürger einen Überblick verschaffen, wofür die FBB steht.
Der Ärger um das Schild
Apropos FBB News: Sehr großes Interesse hatten unsere Leser an der Geschichte des Herrn Darwish, der in der Lichtentaler Straße ein Restaurant betreibt. Sein Schild trieb die Stadt um: Es sei nicht rechtens, ein so großes Schild aufzuhängen. Viel Ärger wegen einer Lappalie – aktuell hängt das Schild noch.
Fluchttreppenhaus
Reichlich überteuert: Eine halbe Million veranschlagte die Stadtverwaltung für eine Fluchttreppe. Markus Fricke, Stadtrat der FBB, wollte sich selbst ein Bild machen und holte vor der Sitzung im Hauptausschuss am Montag einen Kostenvoranschlag für eine Fluchttreppe ein. Er erhielt ein Angebot eines Fachbetriebs, das lediglich 46.000 statt 550.000 Euro für diese Leistung aufrief. Die Errichtung eines Fluchttreppenhauses für das Verwaltungsgebäude Bürgerdienste, Ordnung und Sicherheit, Briegelackerstraße 21 stand am 13. Dezember erneut auf der Tagesordnung des Bauausschusses des Baden-Badener Gemeinderats. Leider wurde die Treppe durchgewunken. Dennoch gelang es der FBB, auf die Überteuerung aufmerksam zu machen und die Kosten zur Diskussion zu stellen.
Der öffentliche Kleiderschrank
Ende Oktober wurde der öffentliche Kleiderschrank eingeweiht. Initiiert wurde er von Tommy Schindler, Stadtrat der FBB. Das nach Maß angefertigte Stück steht links in einer Ecke des Klosterhofs, vor Wind und Regen gut geschützt durch eine Treppe. Der Schrank soll helfen, gut erhaltene Kleidung ganz unkompliziert an Bedürftige zu bringen. Bisher gab es keinen Vandalismus. Und die Fangemeinde wächst!
Wollen Sie mehr über die Taten und Ziele der FBB erfahren? Die FBB News informieren Sie regelmäßig über die Neuheiten in unserer Stadt Baden-Baden.
Foto: Tommy Schindler