Standortentscheidung fürs Welterbe Informationszentrum dringend erwünscht

14April
2023

Am 17. April 2023 wird im Hauptausschuss über den Standort des Welterbe Informationszentrums vorentschieden. Die Sitzung findet nichtöffentlich statt. Wolfgang Niedermeyer, Stadtrat der FBB, formulierte nun erneut seine Erwartungen an OB Späth – auch, und Tempo in die Sache zu bringen.

Die Grünen hatten erwirkt, dass das Thema bei der letzten Gemeinderatssitzung nicht beschlossen werden konnte. Bei der FBB hatte diese Reaktion Kopfschütteln ausgelöst. Wolfgang Niedermeyer und die gesamte FBB wünschen sich eine Beschleunigung der Sache.

Deshalb schrieb der Stadtrat erneut an den OB: „Die Vorlage 23.080 Welterbe Informationszentrum liegt nun erneut vor. Laut Schreiben vom 24.03.2023 – Änderung der Tagesordnung – hatte sich ,verwaltungsintern weiterer Klärungsbedarf ergeben‘.

Die neue Vorlage gleicht der alten

Ein Textvergleich zeigt nun, dass beide Vorlagen identisch sind“, stellt Niedermeyer fest. „Die vielen ,für die Standortscheidung von immenser Bedeutung‘ aufgeführten Punkte der Grünen-Fraktion scheinen also offensichtlich keiner erweiterten Sachbetrachtung und Klärung in der Vorlage zu bedürfen. Das wird von unserer Fraktion grundsätzlich auch so gesehen.

Warum eine nichtöffentliche Sitzung?

Wir erkennen insbesondere keinen Grund für eine nichtöffentliche Vorverhandlung eines an sich klaren Sachverhalts. Das hatten wir Ihnen bereits mitgeteilt und werden noch gesondert darauf eingehen.

Was die FBB erwartet

Wir bleiben selbstverständlich bei unserer Erwartungshaltung für die Wiedervorlage:

- Ergänzung der Unterlagen, die Inhalt der Präsentation waren, also z.B.