„Ich trage eine Erhöhung der KiTa-Gebühren nicht mit“

16Juli
2019

Florian Setzler, frisch gewählter Ortschaftsrat in Ebersteinburg, spricht hier über seinen ersten Auftritt, den er beherzt anging. Der 35-jährige FBB-Mann hat gleich eine Diskussion angestoßen.

Herr Setzler, wie wurden Sie aufgenommen?

Florian Setzler: „Sehr herzlich. In einem kleinen Ortsteil kennt man sich. Schon als das Wahlergebnis feststand, gingen Glückwünsche zwischen den wiedergewählten und auch uns beiden neugewählten Ortschaftsräten hin und her. Auch in den vergangenen fünf Jahren hat der alte Ortschaftsrat Ebersteinburg gut zusammengearbeitet. Man hat natürlich unterschiedliche Meinungen, kam aber immer sachlich zu einem guten Ergebnis für den Ort. Wir alle erwarten auch in den nächsten fünf Jahren eine sehr gute Zusammenarbeit zum Wohle der Ebersteinburger.“

Welche Themen wurden bei Ihrer ersten Sitzung behandelt?

Florian Setzler: „Jenseits der formalen Dinge wie der Verabschiedung der Ausgeschiedenen, Verpflichtung der Neu- und Wiedergewählten und der Wahl unseres ehrenamtlichen Ortsvorstehers sowie des Vertreters gab es nur einen inhaltlichen Beschluss zu fassen: Die KiTa-Gebühren in Baden-Baden sollen um drei Prozent erhöht werden.“

Gab es schnell Einigungen oder wurde heiß diskutiert?

Florian Setzler: „Wie auch der Presse zu entnehmen war, habe ich eine Diskussion angestoßen. Ich trage eine Erhöhung der KiTa-Gebühren nicht mit. Wenn man sich die Arbeit in unseren KiTas ansieht – im Kindergarten Ebersteinburg weiß ich das aus eigener Erfahrung – dann erfüllt ein Kindergarten zwei Funktionen. Wir haben auf der einen Seite natürlich eine Betreuungsfunktion. Spätestens, wenn es um Ganztagesbetreuung geht, ist das offensichtlich. Auf der anderen Seite haben wir eine Bildungsfunktion. Und die ist öffentliche Aufgabe und muss jedem zuteil werden können. Zumindest in Bezug auf die Bildungsfunktion, halte ich Elternbeiträge für unangebracht. Als familienfreundlicher Ort, der Baden-Baden sein möchte, könnte man die KiTa-Gebühren auch ganz abschaffen. Wenn nicht, dann fordere ich ein differenzierteres Modell.“

Wie muss man sich so eine Sitzung vorstellen: Wie lange dauert diese?

Florian Setzler: „Das ist sehr abhängig von den Themen auf der Tagesordnung. Es gab schon Sitzungen mit nur einem Tagesordnungspunkt, die keine 25 Minuten dauerten und außer den Räten, den Pressevertretern waren vielleicht noch fünf Einwohner anwesend. Es kann aber auch ganz anders sein. Zum Jahresbeginn 2019 hatte die Stadtverwaltung die Zusammenlegung der Grundschulen Ebersteinburg und Vincenti vorgeschlagen. Da war der Saal voll, es waren Vertreter vom Schulamt und von der Stadt da und es wurde lang und energisch, bisweilen emotional diskutiert.

Die letzte beziehungsweise erste Sitzung des Ortschaftsrats, wie wir sie nun vergangene Woche hatten, hat ja auch immer etwas Feierliches. Da gab es dann schon einige interessierte Bürger, die zur Sitzung kamen und uns auch hinterher nochmals persönlich gratulierten.“

Wie (intensiv) haben Sie sich auf das Treffen vorbereitet?

Florian Setzler: „Einer Beschlussvorlage wie dieser zum Thema KiTa-Gebühren sind ja bereits Unterlagen beigefügt. Dennoch ist eine eigene Recherche zu den Begründungen, zur Gesetzeslage sowie zu den Entwicklungen auf Bundes- und Landesebene unabdingbar. Darüber hinaus gilt es natürlich auch, die Meinung der Bürger, der Betroffenen, der Verantwortlichen in Kindergärten und der Jugendarbeit in Baden-Baden zu kennen. Dass ich in diesem Bereich über einige Kontakte verfüge, hat meine Vorbereitung natürlich erheblich erleichtert. Wenn man seine fundierte Meinung gebildet hat, gehört natürlich noch der Austausch mit den Fraktionskollegen und gegebenenfalls mit Gemeinde- oder Ortschaftsräten anderer Parteien oder Gruppierungen zur Vorbereitung.“

Wann sind Ihre nächsten Termine?

Florian Setzler: „Die nächste Sitzung des Ortschaftsrats ist am 16. September. Aber es gibt noch ein paar FBB-Termine in der Zwischenzeit, sodass die Sommerpause nicht zu lange wird.“