„Dank dem durch die FBB initiierten Kauf des Aboretum-Wäldchens erhält die Stadt 2022 ein weiteres Highlight“

21Dezember
2021

Herr Ernst, 2021 war, Corona-bedingt, abermals ein schwer planbares Jahr. Mit welchem Gefühl schließen Sie das Jahr ab?

Martin Ernst: „Corona ist für jeden Menschen eine harte Herausforderung. Jeder Bürger muss sich auf diese neue Situation einstellen und sich mit ihr arrangieren.
Schwerwiegend wirkt sich die Pandemie auch in den Sitzungen der Ausschüsse und im Gemeinderat aus. Der Gemeinderat tagt schon seit mehr als einem Jahr nicht mehr im Gemeinderatssaal, wir tagen oft an unterschiedlichen Orten. Um die Ansteckungsgefahr zu minimieren, sollen in den Sitzungen keine Reden mehr gehalten werden, alles soll möglichst schriftlich erfolgen. Demokratie lebt aber von der Diskussion und der Auseinandersetzung. Wie soll man fraktionsübergreifend einen gegenseitigen Kompromiss finden, wenn man den Beitrag der Kollegen aus den anderen Fraktionen nicht kennt?“

Welche stadtpolitischen Themen haben Sie 2021 vor allem beschäftigt?

Martin Ernst: „Als Stadtrat sind wir insbesondere beschäftigt mit Klein-Klein. Wir haben im Schnitt pro Gemeinderatssitzung 25 Tagesordnungspunkte und somit gut 250 zu behandelnde Schwerpunkte im Jahr. Die großen Themen wie der fließende und ruhende Verkehr, der Gesamtschuldenstand von Stadt und Stadtwerken um 200 Millionen Euro, Baden-Baden als Hochschulstandort, eine Zukunft für das Neue Schloss, und, und, und – bleiben auf der Strecke. Die Stadtverwaltung ist ohne Vision und ohne jegliche Idee.“

Was war für Sie der größte Aufreger in den politischen Entscheidungen der Stadtverwaltung?

Martin Ernst: „Die Fieserbrücke als Fußgängerzone schlug natürlich mit dem danach folgenden Bürgerbegehren die größte Welle. Meine eigentlichen Aufreger sind aber die Dauerthemen Neues Schloss und die halbseitige Sperrung der Seelachstraße. Diese Themen werden von der Stadtspitze mit ,Vogel-Strauß-Politik‘ behandelt. Eine Stadtverwaltung muss sich aber den dringenden Fragen stellen und darf sich unter keinen Umständen wegducken, sie muss diese Themen aktiv gestalten. Man versucht solche Themen einfach auszusitzen. Wie soll man in Kenntnis dieser Verhaltensweisen solche Leute wiederwählen?“

Und was die größte Freude beziehungsweise der schönste Erfolg?

Martin Ernst: „Dass durch den durch die FBB initiierten Kauf des Aboretum-Wäldchens die Stadt Baden-Baden ab Mitte 2022 ein weiteres Highlight erhält. Ich nehme positiv wahr, dass die Zusammenarbeit der Fraktionen besser wird, man vertraut einander. Selbstverständlich bleiben die Unterschiedlichkeiten. Die Suche nach Mehrheiten ist ein zeitlich ungeheurer Kraftakt, ist aber für die kommunale Arbeit zwingend notwendig.“

Welche Ziele haben Sie sich für 2022 gesetzt oder fest im Blick?

Martin Ernst: „Einer der Höhepunkte im Jahr 2022 wird sicherlich die OB-Wahl sein. Wir erwarten von der zukünftigen oder dem zukünftigen OB, dass sie oder er die großen Aufgaben mit den Fraktionen sehr früh abstimmt und insbesondere auch alternative Lösungsmöglichkeiten vorschlägt. Bisher trägt die Stadtverwaltung immer nur einen Lösungsweg vor, der dann vom Gemeinderat abgenickt werden soll. Es führen aber viele Wege nach Rom und jeder einzelne dieser Wege kann reizvoll sein. Wir erwarten von einem Oberbürgermeister dieser Stadt also, dass er die Fraktionen wesentlich früher in die Lösungsfindung miteinbezieht.“

Was wünschen Sie Ihren Kollegen bei der FBB, Stadtratskollegen, Ortschaftsräten und Mitgliedern?

Martin Ernst: „Kein Bürger kann sich den ungeheuren Zeiteinsatz vorstellen, den jedes Mitglied im Gemeinderat leistet. Ich wünsche meinen Kollegen und Mitgliedern, dass sie ihr Engagement und ihren Mut auch im Jahr 2022 beibehalten. Zum Jahreswechsel wünsche ich den Bürgern unserer Stadt, dass sie von der Pandemie und allen sonstigen Krankheiten verschont bleiben: allen ein gutes und erfolgreiches Jahr 2022.“

Foto: FBB-Archiv