Antrag auf ein 30-km/h-Tempolimit

20September
2019

Herr Setzler, was waren die Themen?

Florian Setzler: „Kernthema war zum einen ein 30 km/h-Tempolimit auf dem Teil der Ebersteinburger Straße, welcher südlich des Kreisverkehrs liegt (heute Tempo 50). Zum anderen stellte der seit 1. April 2019 zuständige, neue Jagdpächter des Ebersteinburger Jagdreviers, Michael Weber, sich, seine Strategie sowie die Pläne für die nächsten Monate und Jahre vor.“

Wie war die Stimmung am Montagabend?

Florian Setzler: „Es ging schwungvoll los, als sich der Chor Fidelitas Ebersteinburg vor Beginn der Sitzung mit einem kurzen Ständchen beim Ortschaftsrat für die Verlegung des Beginns auf 19.30 Uhr bedankte. Zwei Ortschaftsrätinnen, welche auch Mitglied des Chors sind, hatten die Verlegung des Beginns in der letzten Sitzung beantragt, sodass sie trotz der Ratsmitgliedschaft an allen Proben teilnehmen können. Dem hohen Stellenwert der Vereine in unserem Ort entsprechend, kamen wir dem Wunsch gern nach.

Auch auf der nachfolgenden Sitzung war die Stimmung gut. Neben dem Jagdpächter Weber waren mit dem Fachbereichsleiter Ordnung und Sicherheit, Maximilian Lipp, sowie dem Revierleiter vom Fachgebiet Forst und Natur, Stefan Weissinger, zwei weitere sehr engagierte und kompetente Gäste anwesend, mit welchen ein reger Austausch geführt wurde.“

In welchen Punkten kam es zu Einigungen?

Florian Setzler: „Herr Lipp, Fachbereichsleiter Ordnung und Sicherheit, erläuterte ausführlich, unter welchen Voraussetzungen Tempolimits anzuordnen sind und inwiefern diese im entsprechenden Teilstück der Ebersteinburger Straße nicht erfüllt seien. Er zeigte Verständnis für die Argumentation von Räten und Anwohnern, wies jedoch darauf hin, dass es für eine Limitierung eben bestimmter auslösender Faktoren bedarf und diese nach aktuellem Kenntnisstand einfach nicht gegeben sind. Die Einhaltung der bestehenden Höchstgeschwindigkeiten sowie die regelmäßige Datenerhebung, um eine etwaige Veränderung der Voraussetzungen für ein Tempolimit rechtzeitig zu erkennen, sicherte er hingegen zu.

Dem Antrag auf ein 30-km/h-Tempolimit wurde seitens des Ortschaftsrats dennoch mit knapper Mehrheit zugestimmt.“

Was gab es aus dem Bereich Jagd und Forst zu berichten?

Florian Setzler: „Seitens des Jagdpächters sowie des Revierleiters erfolgte ein Sachstandsbericht, den sowohl der Ortschaftsrat, als auch die anwesende Bürgerschaft sehr interessiert zur Kenntnis nahm. Angelpunkte vieler interessierter Nachfragen waren der geplante Umgang mit dem Schwarzwild zur Eindämmung der erheblichen Flurschäden in Ebersteinburg und der generelle Zustand des Baden-Badener Waldes aufgrund der steigenden Durchschnittstemperaturen sowie der außergewöhnlichen Trockenperioden in 2018/2019. Dass man am Rückgang von Baumarten wie Tannen auf südlichen Hängen die Auswirkungen der Klimaveränderungen bereits auch in Baden-Baden mit eigenen Augen sehen und nachvollziehen kann, war für alle Anwesenden eine erschreckende Nachricht.“

Wie lange dauerte die Sitzung?

Florian Setzler: „Obwohl wir mit nur sieben Tagesordnungspunkten eine sehr kurze Tagesordnung hatten, tagte der Ortschaftsrat mehr als zwei Stunden.“

Wie geht's jetzt weiter?

Florian Setzler: „Wir erwarten nun eine Stellungnahme der Stadtverwaltung zum Tempolimit und idealerweise auch eine erneute Prüfung der Voraussetzungen. Dann sehen wir weiter.“

Fot: FBB Archiv