Landtagswahl 2021: Die FBB soll mitmischen

19Juni
2020

Martin Ernst, Gründer der FBB, traf in München den bayerischem Wirtschaftsminister und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger zu einem Sondierungsgespräch. Aiwanger war auf Ernst zugegangen, um Verstärkung für die Landtagswahl in Baden-Württemberg anzufragen.

Mischen FBB-Akteure künftig in der Landespolitik mit? Wenn es um Hubert Aiwanger geht, schon. Der Minister war auf Martin Ernst zugekommen und hatte den FBB-Fraktionschef am 16. Mai nach München eingeladen. Thema: eine mögliche politische Zusammenarbeit, um bei der Landtagswahl im März kommenden Jahres passende Kandidaten zu finden. Die FBB kann ebenso wenig wie die Freien Wähler in Baden-Baden unmittelbar zur Landtagswahl antreten. Minister Aiwanger bittet Martin Ernst nun um Unterstützung der Freien Wähler im Landtagswahlkampf durch Kandidaten der FBB.

Auf Landesebene Einfluss nehmen

Martin Ernst, Gründer der FBB, sagte in einem Interview zu goodnews4.de: „FBB ist die Abkürzung von Freie Bürger für Baden-Baden. Schon aus dem Namen leitet sich ab, dass wir eine kommunale, auf Baden-Baden begrenzte Wählervereinigung sind. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Richtig ist aber auch, dass die Kommunalpolitik oft nur das letzte Glied der Kette ist und nur noch das auszuführen hat, was vorher auf Bundes- oder Landesebene bereits entschieden ist.

Kandidaten aus den Reihen der FBB

Deswegen ist es von der Sache her nur logisch, auch auf dieser Ebene Einfluss ausüben zu wollen. Der direkte Weg in die Wahl und in den Landtag ist uns aus rechtlichen Gründen verwehrt. Umso mehr freuen wir uns, dass unsere politische Arbeit vor Ort so positiven Widerhall fand, dass die Bundesvereinigung der Freien Wähler uns durch ihren Vorsitzenden, den stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister des Freistaates Bayern, Hubert Aiwanger, baten, Kandidaten für ihre Landesliste vorzuschlagen.“ Mit einer Repräsentanz der FBB würden Bürgerinteressen somit nicht an der Stadtgrenze enden, sondern nach Stuttgart getragen werden.

Die Mitglieder der FBB sind nun gefragt

Bemerkenswert ist, dass sich der Mann aus München in Baden-Baden nicht direkt an die FW wandte, sondern zuerst an die Wählerinitiative rund um Martin Ernst. Wie eine mögliche Zusammenarbeit mit den FW auf Landesebene laufen soll, muss im Detail noch geklärt werden. Martin Ernst: „Die Freien Bürger für Baden-Baden haben Mitte Juli ihre nächste Mitgliederversammlung mit Stammtisch. Wenn wir als kommunale Wählerinitiative den Weg in den Landtag andenken, ist das ein Thema, das alle unsere Mitglieder diskutieren und entscheiden müssen.

Martin Ernst stellt sich nicht für den Landtag zur Verfügung

Sollten die Mitglieder der FBB diesen Schritt, an Landtagswahlen über die Freien Wähler Baden-Württemberg teilzunehmen, mittragen und auch gutheißen, werde ich mich dafür einsetzen, dass die jeweilige Kandidatur aussichtsreich sein wird. Wenn unsere Mitglieder eine Kandidatur auf Landesebene positiv sehen, werden wir uns danach sofort um die bestmöglichen Kandidaten kümmern und da werde ich all meinen Einfluss geltend machen, dass wir, wenn wir das mitttragen, sehr ordentliche Kandidaten haben werden.“ Ernst selbst stellt sich als Mitglied des Landtags nicht zur Verfügung.

„Eine große Chance für Baden-Baden und die Region“

Falls Freie Bürger für Baden-Baden erfolgreich auf der Liste der Freien Wähler Baden-Württemberg kandidieren würden, ergäbe sich eine neue Dimension, Einfluss zum Wohle der Stadt und der Region in Stuttgart zu nehmen. Dies ist nach fester Überzeugung von Martin Ernst eine große Chance für ganz Baden-Baden und die Region.

Wertschätzung für die Arbeit der FBB

„Die Teilnahme an einer Landtagswahl war bisher in unserem Denken nicht vorhanden“, betont Martin Ernst. „Es freut uns deswegen sehr, dass die Wertschätzung unserer politischen Arbeit zu dieser Einladung und dieser Bitte führt.“ Bei den Wahlen geht es darum, zunächst für die Wahlkreise Baden-Baden und Rastatt (einen) Kandidaten zu stellen.

Ziel: Die politische Mitte stärken

Martin Ernst: „In Baden-Württemberg hat sich vor vielen Jahren der Landesverband der Freien Wähler entschieden, an Landtagswahlen nicht teilzunehmen. Daraufhin spaltete sich – wie ich sehe auch mit Unterstützung des Bundesverbandes der Wähler – eine Gruppierung ab, die an Landtagswahlen teilnehmen kann und will. Freie Wähler sitzen außer in Bayern noch in weiteren Landesparlamenten. Warum soll das zukünftig nicht auch in Baden-Württemberg der Fall sein? Die politische Mitte in Baden-Württemberg verdient eine Verstärkung.“

Fotos: FBB-Archiv