„Äußerst lang andauernde Bearbeitung“

04April
2023

Wolfgang Niedermeyer, Stadtrat der FBB, hat Oberbürgermeister Dietmar Späth am vergangenen Freitag eine Anfrage zum Welterbe-Informationszentrum übersandt. Hintergrund: Es geht der FBB zu langsam voran.

Das wichtige Thema Welterbe Informationszentrum wurde am Montag, 27. März bei der Sitzung des Gemeinderats als Besprechungspunkt von der Tagesordnung genommen, auf Bitte der „Grünen“ hin. Damit werden Entscheidungen verzögert – und möglicherweise auch Sponsoren verärgert. Wolfgang Niedermeyer hat sich nun im Namen der FBB an OB Späth gewandt.

Warum wurden offene Fragen nicht vorher abgearbeitet?

„Wir finden es bedauerlich, dass die Verwaltung offensichtlich nicht in der Lage war, den jetzt von Ihnen mitgeteilten ,weiteren Klärungsbedarf‘ vor Aufstellung der Beschlussvorlage für den Gemeinderat am 27.03.2023 abzuarbeiten.

Warum braucht die Verwaltung so viel Zeit?

Da Sie das mit dem Vertagungsantrag der GRÜNEN-Fraktion verknüpfen, entsteht der Eindruck, dass die Begründungslinie der Verwaltung Lücken aufwies und damit eventuell unzureichende Beschlussgrundlagen für unsere Entscheidungsfindung zugrunde gelegen hätten.

Das ist bei der bereits äußerst lang andauernden Bearbeitung nicht vermittelbar und wäre, falls zutreffen, zu rügen.

Wir erwarten bei der Wiedervorlage deshalb:

• Informationen über die angeblich offenen Sachverhalte, zu denen der angemeldete Klärungsbedarf besteht
• Ergänzung der Unterlagen, die Inhalt der Präsentation waren, also z.B.
  • Protokolle Workshop
  • Vortragsmanuskripte der externen Gutachter
• Entwurf/Grundsätze Managementplan Baden-Baden
• Hinzuziehung von Vertretern der GRENKE-Stiftung bei den Beratungen im Gemeinderat
• Keine weitere nichtöffentliche Vorbehandlung hinter verschlossenen Türen, des bereits öffentlich laufenden Verfahrens

Wir begründen das wie folgt:

• Aus der Beschlussvorlage wird ersichtlich, dass die Konzeptentwicklung durch einen Arbeitskreis Welterbeinformationszentrum ,unter Einbindung der Bürgerschaft sowie unter Hinzuziehung von thematisch verknüpften Vereinen, Verbänden und Kultureinrichtungen erfolgen soll‘
• Dies wird auch im Managementplan der Stadt Bamberg gut deutlich, in dem aufgezählt wird, welche Player in die Maßnahmen und Empfehlungen mit einbezogen werden müssen.
• Dies setzt unserer Meinung nach voraus, dass von Beginn an ein Höchstmaß an Transparenz und Sachaufklärung für die Öffentlichkeit gegeben sein muss, hergestellt durch einen ungefilterten Informationsfluss und ,offene Schubladen‘ bei der Verwaltung.“

Foto: Ben Becher